272015Jul

Familien-Geschacher

Die Kolumne von Birgit Kelle beim Familienportal A.T. Kearney zum Urtil des Bundesverfassungsgerichtes. Also wenn man schon aufKarlsruhe hört, dann liegen dort noch ein paar andere alte Urteile in der Schublade, die man politisch umsetzen könnte. Manche davon sind bereits 25 Jahre alt und niemanden kümmert es. Ein Ausschnitt: „Es lohnt dafür in alten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes zu stöbern, das ja immer wieder Urteile zugunsten von Familien fällt, die dann aber in Schubladen vergilben, weil sie niemand umsetzt. Wie etwa das sogenannte Kinderbetreuungsurteil vom 10. November 1998 (BVerfG 99,216), das den Familien nicht nur die Wahlfreiheit bei der Ausgestaltung ihres Familienlebens zusicherte, sondern den Staat dazu verpflichtete, alle Entscheidung der Eltern „in ihren tatsächlichen Voraussetzungen“ zu fördern. Es reicht also nicht, einer Mutter oder einem Vater zu sagen: Du kannst ja zu Hause bleiben und deine Kinder selbst erziehen. Zumindest kann man aufatmen: Das verstößt noch nicht gegen die Verfassung. Nein, der Staat muss dieses unliebsame „Hausfrauen-Modell“ oder „Einverdiener-Modell“ auch noch fördern – sagt jedenfalls das Bundesverfassungsgericht. Ein großartiges Urteil, dass auch diejenigen noch einmal lesen sollten, die wie etwa Cem Özdemir einmal „sachlich“ über eine Kitapflicht diskutieren wollen. Die Eltern entscheiden, wie sie alles gestalten wollen, der Staat muss verschiedene Modelle finanziell möglich machen, auch diejenigen, die ihm nicht gefallen.“ Der ganze Text unter diesem Link




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